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Home Office

In den gegenwärtigen „Corona-Zeiten“ arbeiten unzählige Menschen – erfreulicherweise – im Home Office, viele Arbeitgeber haben erhebliche Mittel in ihre IT investiert, damit dies den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern möglich wird. Viele Arbeitgeber verbinden mit „Home Office“ einen Verlust an Kontrollmöglichkeit und befürchten, dass sie ihr Weisungsrecht …

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Einführung von Kurzarbeit

Voraussetzung für den Bezug von Kurzarbeitergeld ist zunächst die Einführung von Kurzarbeit. Als Rechtsgrundlage hierfür kommen tarifliche Kurzarbeitsklauseln oder Betriebsvereinbarungen oder individuelle Absprachen mit den betroffenen Arbeitnehmern in Betracht. Existiert ein Betriebsrat, ist dieser auf jeden Fall zu beteiligen. Ist Kurzarbeit auf diese Weise eingeführt, besteht …

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Pkw-Verkauf: Werbung im Internet und Kauf im Autohaus begründen kein Widerrufsrecht

Der Kauf eines im Internet angebotenen und im Autohaus erworbenen Fahrzeugs stellt kein Fernabsatzgeschäft dar und begründet für den Käufer kein Recht zum Widerruf des Vertrages. Das wäre nur dann der Fall, wenn ein Autohaus ein organisiertes Fernabsatzsystem, also zwingend auch ein organisiertes Versandsystem betreiben würde. …

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Bewertungsportal in der Verantwortung

Der Betreiber eines Bewertungsportals für Kliniken übernimmt die inhaltliche Verantwortung für die veröffentlichten Äußerungen, wenn er auf die Rüge eines von der Kritik Betroffenen unautorisierte Änderungen an den eingestellten Bewertungen vornimmt. Er haftet damit selbst als unmittelbarer Störer. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 04.04.2017 …

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